© Jorge Aparicio

»Ein Zombie der Geschichte«

César Rendueles

César Rendueles ist spanischer Soziologe und Autor. Wir haben mit ihm über die Linke in Spanien gesprochen, über linken Populismus und eine postneoliberale Ära.

Herr Rendueles, die rechtspopulistische AfD ist in 13 von 16 deutschen Länderparlamenten vertreten. In Frankreich hat es Marine Le Pen vom rechtsextremen Front National in die zweite Runde der Präsidentschaftswahlen geschafft. Und auch die nationalistische UK Independence Party hat in England bemerkenswerte Erfolge erzielt. Woran liegt es Ihrer Meinung nach, dass es in Spanien keine vergleichbar erfolgreiche rechtspopulistische Partei gibt?

César Rendueles: Das hat mehrere Ursachen. Zum einen hört man häufig das Argument, in Spanien sei die Erinnerung an die Diktatur noch relativ frisch, weshalb sich viele Menschen von rechten, als radikal empfundenen Positionen distanzierten. Da ist sicherlich etwas dran. Zweitens haben die Spannungen zwischen verschiedenen Regionen, die Spanien seit seiner Demokratisierung prägen, das Erstarken einer rechtspopulistischen Alternative erschwert: Die extreme Rechte hat sich auf den »Unionismus«, also auf die Verteidigung der Einheit Spaniens konzentrieren müssen, was ihre Wirkung beschränkt hat. Drittens hat die konservative Partido Popular (PP) einen wichtigen Teil der extrem rechten Positionen absorbiert. Das ist keine Interpretation von mir. Viele Mitglieder und sogar Anführer des PP-Jugendverbandes zeigen sich in den sozialen Netzwerken mit Gruß der Faschisten. Die Konservativen haben es geschickt verstanden, diesen Gruppen einen gewissen Spielraum zu gewähren, ohne dabei ihre eigene, sehr viel gemäßigtere Wählerbasis zu verschrecken. Und viertens agiert die extreme außerparlamentarische Rechte sehr ungeschickt. Bisher hat sie keine Anführer hervorgebracht, die nicht wie paramilitärische Verbrecher aussehen (oder welche sind).
Ich würde auch behaupten, dass die linken Bewegungen in Spanien sich recht gut geschlagen haben. Sie haben mehr riskiert als ihre Pendants in anderen europäischen Ländern und diskursive sowie organisatorische Instrumente entwickelt, um so viele gesellschaftliche Gruppen wie möglich zu erreichen. Das war eine gemeinsame Anstrengung von sehr vielen politischen und gesellschaftlichen Akteuren: von Parteien, sozialen Bewegungen, lokalen Initiativen…

 

Wie stehen Sie zu einem Populismus von links? Ist Populismus für die Linke eine sinnvolle Strategie zur politischen Mobilisierung?

Die heute verbreitete Theorie des Populismus entstand in Lateinamerika in sehr polarisierten Gesellschaften, wo die Kluft zwischen einer kleinen Elite und dem Rest der Bevölkerung extrem groß war und nach wie vor ist. Was ich damit sagen will: Der Populismus hat sich selbst zwar mit sehr idealistischen Begriffen gedacht, aber er hatte eine materielle Grundlage in der Wirklichkeit, nämlich den neoliberalen Tsunami und die politische Repression, die den Kontinent dreißig Jahre lang erschütterten. Nur vor diesem Hintergrund konnte der Populismus in Venezuela, Ecuador und Bolivien zu einem wirkungsvollen Instrument werden und riskante, ehrgeizige Veränderungen wie die »konstituierenden Prozesse«1 anstoßen.
Wie alle europäischen Länder ist Spanien allerdings von einer sehr viel komplexeren Gesellschaftsstruktur geprägt. Die Lebensbedingungen des einkommensstärksten Viertels der Bevölkerung haben sich während der Krise kaum verschlechtert. Den reichsten zehn Prozent geht es sogar deutlich besser. Das ist nicht nur ein Häuflein Plutokraten, das sind sehr viele Menschen. Die untere Hälfte der Gesellschaft hat unter der Krise hingegen sehr gelitten, insbesondere das ärmste Viertel, das seit 2008 einen brutalen Einkommensverlust hinnehmen musste. Es stimmt also nicht, dass die Mittelschichten die Auswirkungen der Krise am stärksten zu spüren bekamen. Den Preis für die Rezession zahlen die Ärmsten, denen es schon vor 2008 sehr schlecht ging. Der Anteil der armutsgefährdeten Bevölkerung liegt heute bei 22 Prozent. 2007 zum Höhepunkt des spanischen Wirtschaftsbooms waren es nicht viel weniger, nämlich 19,7 Prozent. Bei dieser gesellschaftlichen Struktur ist es sehr schwer, jene Art von Solidarität zu etablieren, die der Populismus anstrebt. Meiner Ansicht nach wird nur dann ein kollektives Subjekt mit dem Potenzial zu grundlegenden Veränderungen entstehen, wenn wir uns wieder auf universalistische Kategorien wie die Klasse beziehen. Nur mit deren Hilfe werden sich die kulturellen und einkommensbasierten Mikroidentitäten durch feste und solidarische Beziehungen ersetzen lassen.

 

Was unterscheidet den Links- vom Rechtspopulismus?

Die Linke sollte den Begriff »populistisch« nicht akzeptieren; denn er stellt eine absurde Symmetrie zwischen zwei Positionen her, die nichts miteinander zu tun haben. Die rechten Projekte, die heute gewöhnlich als populistisch bezeichnet werden, sind das, was Antonio Gramsci als »passive Revolutionen« bezeichnet hat. Es sind durch Krisen ausgelöste, sehr beschränkte Transformationsprozesse, die im Angesicht von Gefahr und Ungewissheit Sicherheit und Ordnung versprechen. Ihr Ziel besteht darin, die Macht der Eliten durch eine Neustrukturierung der Führungs- und Loyalitätsbeziehungen zu verteidigen. In England oder den USA ist genau das im Gange. Teile der ökonomischen Eliten sind in Konflikt mit anderen Sektoren der herrschenden Klasse geraten und haben deshalb Projekte initiiert, mit denen sich die verarmte Arbeiterklasse mobilisieren lässt.
Der Linkspopulismus ist etwas ganz anderes. Er ist der Versuch, ein emanzipatorisches und antikapitalistisches Projekt zu reformulieren und zu reaktivieren – und zwar in einer Situation, in der die Sprache der traditionellen Linken die Menschen kaum noch erreicht.

 

Die Finanz- und Wirtschaftskrise hat häufig den nationalistischen und rechten Parteien geholfen. In den USA hat die Frustration über das politische System sogar dafür gesorgt, dass ein Twitter-Troll ins Weiße Haus einziehen konnte. Eine Person, die gegen Einwanderer agitiert und die USA gegenüber dem Rest der Welt abschotten will. In Spanien konnte sich hingegen eine starke Linke neu etablieren. Wie erklären Sie sich diesen Erfolg?

Dieses Phänomen ist in ganz Südeuropa zu beobachten. Zuerst fand diese Entwicklung in Griechenland statt. Aber auch in Portugal vertreten Linke heute sehr ehrgeizige Programme. Ich glaube, das hat damit zu tun, dass diese Länder eine besondere Position in der Europäischen Union innehaben. Anders als die osteuropäischen Staaten waren sie keiner gewalttätigen Schocktherapie unterworfen, aber ebenso wenig haben die Menschen dort die goldenen Jahre des Wohlfahrtsstaates erlebt. Sie haben in einem sehr fragilen Schwebezustand ökonomischer und konsumistischer Entwicklungsfantasien gelebt, so dass die Wirtschaftskrise sehr schnell einen politischen Legitimationsverlust der Regierenden in Gang gesetzt hat. Im Fall Spaniens ist außerdem die Tatsache enorm wichtig, dass die kritische Masse von Aktivisten trotz des Bedeutungsverlusts und der Mobilisierungsschwäche der traditionellen Linken groß genug war, um der anfangs in erster Linie nur gegen die politischen Parteien gerichteten Empörung der Bürger einen sozialen Gehalt und einen politischen Ausdruck zu verleihen. Diese Aktivisten waren intelligent und großzügig genug, ihre eigene politische Identität in der 15M-Bewegung zurückzustellen.

 

Was könnten die linken Parteien und Bewegungen von Podemos lernen?

Podemos hat eine beeindruckende Fähigkeit zur politischen Kommunikation an den Tag gelegt. Das stellen nicht einmal die schärfsten Kritiker der Partei infrage. Podemos hat eine unglaublich feindlich eingestellte Presse zu nutzen verstanden, um die eigenen Botschaften zu transportieren, und hat das auch noch auf dem schwierigsten und von der Linken am meisten vernachlässigten Feld getan: dem Fernsehen.

 

Seit der neoliberalen Wende in den westlichen Staaten haben wir erlebt, wie die Arbeit von Gewerkschaften untergraben, soziale Sicherungssysteme abgebaut und allgemein traditionelle Formen der Bindung geschwächt wurden. Im Rahmen der Proteste in Spanien 2011/2012 konnte man jedoch beobachten, wie Menschen auf öffentlichen Plätzen zusammenkamen und mit neuen Formen der politischen Willensbildung experimentierten. Sind in jener Zeit neue, öffentliche Solidaritätsbeziehungen entstanden, die an die Stelle der klassischen treten könnten?

Die Gewerkschaften sind besiegt worden. Dabei handelt es sich um einen globalen Prozess, der Anfang der neunziger Jahre seinen Höhepunkt hatte. Es gab unterschiedliche Formen, diese Niederlage zu verwalten – einige Gewerkschaften sind damit konformistischer, andere konfliktiver umgegangen. Aber keine Strategie war besonders erfolgreich. Ich betone das, weil in der 15M-Bewegung und bei späteren Protesten tatsächlich sehr innovative Solidaritätsformen auftauchten, die allerdings zugleich sehr klassisch waren. Ich erinnere mich, wie mich mein deutscher Kollege Raul Zelik darauf hinwies, wie erstaunlich die Rückkehr der Rätedemokratie, eines für den Beginn des 20. Jahrhunderts so typischen Phänomens, in Zeiten der Postmoderne sei. Einige der erfolgreichsten und vielversprechendsten Bewegungen wie die Plataforma de Afectados por la Hipoteca (dt.: Plattform der Hypothekenopfer) stützen sich auf Praktiken der gegenseitigen Hilfe, die historisch ein zentrales Element des Syndikalismus darstellten. In Katalonien hat man gerade eine Mietergewerkschaft gegründet. Das klingt alles sehr innovativ … aber die anarchistische Gewerkschaft CNT organisierte bereits 1931 einen Mietstreik in Barcelona. Mir scheint, wir erleben einen Reflexionsprozess, in dem der Munizipalismus, die Genossenschaftsbewegung und der Syndikalismus neu entdeckt werden.

 

Welche Rolle spielen dabei die neuen sozialen Medien – oder besser: welche Rolle könnten und sollten sie spielen?

Meiner Meinung nach ist die Bedeutung der sozialen Medien stark überschätzt worden. Selbstverständlich spielen sie eine wichtige Rolle bei der Kommunikation, aber sie stehen nach wie vor in einem parasitären Verhältnis zu den traditionellen Medien. Die politischen Nachrichten, die bei Twitter diskutiert und kritisiert werden, stammen aus dem Fernsehen, dem Radio oder aus kommerziellen Zeitungen. Auf der anderen Seite sorgen die sozialen Netzwerke für Blasen- und Filtereffekte, die die Isolation linker Alternativen verschleiern. Wir debattieren mit Menschen, die sich hinsichtlich der sozialen und politischen Identität kaum von uns unterscheiden, aber haben dabei das Gefühl, es mit einer Öffentlichkeit von Hunderten Millionen Menschen zu tun zu haben.

 

Sie haben einmal gesagt, dass wir in einer postneoliberalen Ära leben. Ist das so? Der Neoliberalismus scheint doch keineswegs verschwunden zu sein.

Der Neoliberalismus ist ein Zombie der Geschichte. Er ist tot, aber er wird noch für einige Zeit unartikulierte Laute ausstoßen, die Menschen verschrecken und ihnen Leid zufügen. Die Utopie des freien Marktes hat jede Legitimation verloren, sie ist ein gesellschaftlich und materiell erschöpftes Projekt. Das ist der Grund, warum auf der ganzen Welt Gegenbewegungen entstehen, warum die Reaktion in Gestalt von Fremdenfeindlichkeit, Protektionismus und identitären Projekten vorrückt. Auch die politischen Eliten sind sich dieses Endes der neoliberalen Politik bewusst – und es gibt, wie der Soziologe und Ökonom William Davies geschrieben hat, Indizien für die Ausbreitung einer neokommunitaristischen Hegemonie, die die Ruinen des neoliberalen Projekts verwalten und die aufkommende Unzufriedenheit zügeln soll.

 

Aus dem Spanischen von Raul Zelik

1 Unter dem Begriff des »konstituierenden Prozesses« wird in der spanischsprachigen Debatte sowohl die Herausbildung eines neuen kollektiven Subjekts als auch die Neuformierung des demokratischen Systems durch die Ausarbeitung einer neuen Verfassung verstanden. Im Unterschied zu den Verfassungsprozessen in Europa wurden die die Inhalte der neuen Verfassungen nicht von Expertengremien erarbeitet, sondern entstanden in offenen und sehr breit geführten Bürgerdebatten; Anmerkung des Übersetzers.

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